Starke Unterstützung für Mainz: Rund 28 Millionen Euro Landesmittel für Klimaschutz, Bildung und Kultur
MAINZ. Seit Juni 2024 hat die Landeshauptstadt Mainz Fördermittel in Höhe von insgesamt über 28 Millionen Euro erhalten. Die Gelder fließen in zentrale Zukunftsbereiche wie die Energiewende, den Ausbau der Ganztagsschulen sowie die vielfältige Kulturlandschaft der Stadt. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der Mainzer Landtagsabgeordneten Fabian Ehmann und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hervor.
Dazu erklären Fabian Ehmann und Daniel Köbler: „Diese Zahlen sind ein starkes Signal: Das Land ist ein verlässlicher Partner für Mainz. Mit über 28 Millionen Euro investieren wir direkt in die Lebensqualität vor Ort. Besonders freut uns, dass wir sowohl beim entscheidenden Thema Klimaschutz als auch bei der Bildungsinfrastruktur massive Fortschritte machen. Damit bleibt Mainz zukunftsfähig und lebenswert für alle Generationen.“
Ein herausragender Schwerpunkt der Förderung liegt auf Innovation und Klimaschutz. So erhält Mainz allein für das KIPKI-Projekt „H2-Initialnetz Mainz“ über 7 Millionen Euro, um den Aufbau einer Wasserstoffinfrastruktur voranzutreiben. Zusätzlich unterstützt das Land die Wirtschaftsbetriebe Mainz umfassend bei der Gewässereinhaltung: Für eine energiewendedienliche vierte Reinigungsstufe der Kläranlage und Pilotprojekte wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt über 10,5 Millionen Euro bereitgestellt. Auch der Hochwasserschutz wird durch Vorsorgekonzepte in den Stadtteilen, wie etwa in Ebersheim und Finthen, konkret gefördert.
Ein weiterer Fokus liegt auf der Bildungsgerechtigkeit und modernen Schulen. Das Land investiert massiv in das Investitionsprogramm zum Ausbau der Ganztagsbetreuung. Allein für den Anbau der Mensa an der Grundschule EKS Mainz-Bretzenheim fließen knapp 3 Millionen Euro. Weitere Mittel gehen unter anderem an die Grundschule Münchfeld und die Waldorfschule. Flankiert werden diese baulichen Maßnahmen durch Förderungen für Schulsozialarbeit, das „Jobfux“-Programm an Realschulen Plus und IT-Support, um das Lernen auch digital bestmöglich zu gestalten.
Mainz als Kulturstadt profitiert ebenfalls sichtbar. Das Land beteiligt sich nicht nur an den Unterhaltskosten des Staatstheaters, sondern fördert auch gezielt die freie Szene und Festivals, die die Identität der Stadt prägen, vom „Open Ohr Festival“ über den „Mainzer Musiksommer“ bis hin zum Filmfestival „FILMZ“. Zudem wurde die energetische Sanierung der Rheingoldhalle mit über 1,1 Millionen Euro unterstützt.
Abgerundet wird das Förderpaket durch Mittel für den Brand- und Katastrophenschutz sowie soziale Projekte wie die Gemeindeschwesterplus, die ältere Menschen in ihrem Alltag unterstützt,.
Anlage: Kleine Anfrage Drs. 18/13625 (Fabian Ehmann und Daniel Köbler) und Antwort der Landesregierung, Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an die Stadt Mainz.