Solargesetz kann nächste Woche beschlossen werden

Der Klimaausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute seine Anhörung zum Solargesetz ausgewertet. Nach den äußerst positiven Rückmeldungen im Rahmen der Anhörung kann das Gesetz in der kommenden Woche vom Landtagsplenum beschlossen werden. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

„Unser Solargesetz ist die nächste gute Nachricht für den Klimaschutz in Rheinland-Pfalz. Die Anhörung im Klimaausschuss hat durchweg eine positive Bewertung unseres Gesetzentwurfs ergeben. Der Ausschuss überweist das Gesetz nun an das Landtagsplenum, wo wir es in der kommenden Woche beschließen wollen.

Schon vor Beschluss des Solargesetzes verzeichnen wir in Rheinland-Pfalz einen Rekordausbau der Solarenergie und ein deutliches Übertreffen des Ausbauziels in diesem Jahr. Bis Ende Oktober konnten im laufenden Jahr in Rheinland-Pfalz laut Solarbranche schon rund 575 Megawatt Photovoltaik zugebaut werden. Das ist ein großer Erfolg für den Klimaschutz im Land. Wir flankieren das Solargesetz als Teil unseres Solarpakets zusätzlich mit einer Verdopplung der Freiflächenphotovoltaik, Verbesserungen im Denkmalschutz sowie schnelleren Genehmigungsverfahren. Mit diesem Solarpaket bringen wir auch langfristig eine stärkere Dynamik in den Ausbau der Photovoltaik. Unser Solarpaket ist deshalb ein wichtiger Beitrag dazu, dass wirklich überall in Rheinland-Pfalz vor Ort ein effektiver Klimaschutz ankommt.“